US-Regierung verklagt Facebook wegen Zukauf von Instagram und Whatsapp

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(Quelle: Unsplash/Sebastian Pichler)
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10. Dezember 2020 - Die US-Handelsbehörde FTC hat zusammen mit 48 Bundesstaaten Klage gegen Facebook eingereicht. Es geht dabei um den Zukauf von Instagram und Whatsapp und in dem Zusammenhang um eine Monopolstellung.
In den USA zieht für Facebook Ärger am Horizont auf. Der Internetriese wurde von der US-Handelsbehörde FTC gemeinsam mit 48 US-Bundesstaaten verklagt. Bei der Klage geht es um Monopolvorwürfe im Zusammenhang mit den Übernahmen von Instagram und Whatsapp. Instagram wurde von Facebook im Jahr 2012 für rund eine Milliarde Dollar gekauft, der Zukauf von Whatsapp folgte 2014 für satte 19 Milliarden Dollar. Facebook wird vorgeworfen, sich mit den Übernahmen potenzielle Konkurrenten einverleibt zu haben. Ausserdem, so der Vorwurf der FTC, habe Facebook seine Vormachtstellung missbraucht, um andere Online-Dienste einzuschränken. Die Klage soll sich unter anderem auf interne Mails und Nachrichten von Mark Zuckerberg und anderer Manager und Mitarbeiter von Facebook stützen. Unter anderem berichtet die FTC von einer Mail aus dem Jahr 2008, aus der Zuckerberg mit den Worten "Es ist besser zu kaufen als zu konkurrieren" zitiert wird. Ausserdem sollen die Nachrichten nahelegen, dass Facebook Bedenken davor hatte, dass Mitbewerber wie Google, Apple oder Twitter die Mitbewerber übernehmen könnten, während Facebook seine eigenen, intern als Alternative zu den Mitbewerbern entwickelten Dienste als nicht konkurrenzfähig taxierte. Und bezüglich Whatsapp fürchtete Facebook offenbar, dass der Messenger-Dienst seine bereits damals starke Position nutzen könnte, um selbst zum Sozialen Netzwerk zu werden. Gemäss FTC soll Facebook zudem auch versucht haben, Twitter und Snapchat sowie ein weiteres, in der Klage geschwärztes Unternehmen zu kaufen.
Ebenfalls Teil der Klage sind Vorwürfe, wonach Entwickler von Dritt-Apps für Facebook daran gehindert wurden, APIs der Facebook Platform zu nutzen, wenn ihre Dienste Facebook Konkurrenz machten. Diese Regelung wurde mit der Gründung von Google+ eingeführt. Später sei es Apps auch verboten worden, auf andere soziale Netzwerke zu verlinken, und Apps mussten ihre Daten offenlegen, wenn sie Daten von Facebook nutzen wollten.

Angestrebt wird von der FTC nun, dass Facebook zur Abspaltung von Instagram und Whatsapp gezwungen wird. Ausserdem soll Facebook sich künftige Übernahmen genehmigen lassen müssen. Allerdings: Die FTC hatte damals die Übernahme von Instagram über Monate geprüft und schliesslich bewilligt, und auch der Whatsapp-Kauf wurde von den Behörden genehmigt, auch wenn Facebook hier von der EU vor rund drei Jahren für irreführende Angaben gebüsst wurde. Genau mit diesen Zustimmungen der Übernahmen argumentiert Facebook nun, dass die FTC ihre eigenen Entscheidungen revidieren wolle. (mw)

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