Das Schiedsgericht für die IT

IT-Projekte haben eine lange Laufzeit und erfordern erhebliche Investitionen. Dies führt zu komplexen Beziehungen oder gar Streitigkeiten zwischen den Akteuren. Das IT-Schiedsgericht ist ein neues Verfahren zur Beilegung solcher Dispute.
30. September 2023

     

Bei Uneinigkeiten im Rahmen von IT-Projekten bietet der Verein Institution for IT und Data Dispute Resolution (ITDR) konkrete Lösungen an: IT-Expertengutachten im Falle von technischen Fragen, IT-Konfliktmediation bei Meinungsverschiedenheiten und ein IT-Schiedsgericht, wenn es doch zum Konflikt kommen sollte. Es ist ein privates Gerichtsverfahren, bei dem die Parteien anstatt vor einem öffentlichen Gericht vor einer neutralen Gruppe von Schiedsrichtern stehen, die als Schiedsgericht fungieren. In diesem Gremium sitzen Anwältinnen und Anwälte mit viel Know-how in IT-Technologie und Datenschutz.


Effizient, kompetent, vertraulich

1. Effizienz: Im Vergleich zu staatlichen Gerichtsverfahren sind Schiedsverfahren in der Regel deutlich schneller. Erste Verhandlungen können bereits nach wenigen Wochen durchgeführt werden. Das Urteil ist definitiv und vollstreckbar.

2. Fachkompetenz: Die Schiedsrichter, die in IT-Schiedsverfahren agieren, sind nicht nur juristische Expertinnen und Experten, sondern verfügen durch ihre Tätigkeit auch über tiefgreifendes technisches Wissen.


3. Vertraulichkeit: Im Gegensatz zu staatlichen und meist öffentlichen Gerichtsverfahren bieten Schiedsverfahren ein höheres Mass an Vertraulichkeit. Das ist umso wichtiger, wenn es um geschäftskritische Informationen geht.

4. Internationale Durchsetzbarkeit: Die IT-Branche ist international ausgerichtet, und viele Unternehmen arbeiten grenzüberschreitend. Die Schiedsgerichtsbarkeit ist international anerkannt. Sie ist in vielen Ländern durch das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche anerkannt.

5. Flexibilität und Transparenz: Schiedsverfahren bieten den Parteien eine grössere Flexibilität beim Gestalten des Verfahrensablaufs. Die Parteien können den Verlauf, die Prozessschritte und das Tempo selbst bestimmen, was zu kalkulierbaren Kosten beiträgt.

6. Auswahl der Schiedsrichter: Die Parteien haben die Möglichkeit, die Schiedsrichter auszuwählen oder an der Auswahl teilzunehmen. Dies stärkt das Vertrauen in die Neutralität und Fachkompetenz der Schiedsrichter.

Institution for IT and Data Dispute Resolution
Institution for IT and Data Dispute Resolution (ITDR) ist ein Non-Profit-Verein mit Sitz in Zürich, der von Schweizer IT-Anwältinnen und -Anwälten gegründet worden ist. Die Schiedsrichter sind zusammengesetzt nach einer international anerkannten Schiedsordnung des Swiss Arbitration Centre. Das Ziel ist eine qualifizierte IT-Alternative zu ordentlichen Gerichten und Mediationsanbietern. Wer bei ITDR als Mediator, Schiedsrichter oder technischer Experte aufgeführt wird, verfügt über jahrelange Erfahrung in der ICT. Swico unterstützt ITDR als Koopera­tionspartner. Angela Anthamatten ist Rechtsanwältin bei Swico und nimmt im Gremium Einsitz als Vorstandsmitglied.

Ablauf eines Schiedsverfahrens

Wenn die Parteien sich auf eine Schiedsgerichtbarkeit einigen, muss die ITDR-Schiedsordnung als Standardklausel in jedem Vertrag erwähnt sein. In verschiedenen IT-Modellverträgen von Swico und SwissICT ist die Klausel bereits integriert. Grundsätzlich gilt: Das Schlichtungsverfahren wird von den betroffenen Parteien selbst gestaltet. Sie legen die Dauer des Verfahrens fest und bestimmen, welche Informationen ausgetauscht werden sollen. Die ITDR-Schiedsordnung gibt den Rahmen dafür.


ITDR-Konfliktprävention

Vorrangig geht es darum, die Situation mit massgeschneiderten Vereinbarungen zu entschärfen und eine juristische Auseinandersetzung zu verhindern. Eine zielführende Diskussion ist gegeben, wenn die Konfliktparteien ihre Fragen im Vorfeld präzise formulieren und mit Fakten untermauern. Der vom ITDR eingesetzte Konfliktmoderator berücksichtigt dabei nicht nur kommerzielle und technische Interessen, sondern auch die persönlichen Positionen der beteiligten Projektleiter und Mitarbeiterinnen.


ITDR-Expertengutachten

Neben rechtlichen Fragen führen in IT-Konflikten oft auch technische Aspekte zu Diskussionen. Ist die Netzwerksicherheit angemessen in Bezug auf Schlüsselparameter, Provider-Auswahl und das Fachwissen der Experten? Diese Fragen erfordern technisches Fachwissen. ITDR-Experten können beurteilen, ob ein offener Netzwerk-Port streitbar ist. Gleiches gilt für Firewall-Regeln, Verschlüsselungstechniken, Log-Datei-Analysen, Eskalationsmechanismen, Software-Entwicklungen, Beurteilung von KI-Systemen oder die Abschaltung von Netzwerkteilen bei Bedrohungen.


Keine Ressourcenverschwendung

Jedes Projekt wird von Menschen für Menschen geführt, es wird gearbeitet, entwickelt, diskutiert und hoffentlich erfolgreich implementiert. Verzögerungen, Missverständnisse und Uneinigkeiten sind Bestandteil eines jeden Projekts. Mit dem Massnahmenkatalog der ITDR können sich Unternehmen darauf verlassen, dass sie bei Konfliktsituationen keine unnötigen Ressourcen und Kräfte mehr verschwenden.



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