Qualcomm kommt zu unerwartetem Reichtum

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16. Juni 2022 - Vor vier Jahren verhängte die EU-Kommission aufgrund von Wettbewerbsverzerrung eine Strafe von 997 Millionen Euro gegen Qualcomm. Das EU-Gerich hat diese nun für nichtig erklärt.
Das Gericht der Europäischen Union hat eine Wettbewerbsstrafe von 997 Millionen Euro gegen den Chiphersteller Qualcomm revidiert. Die Strafe geht auf das Jahr 2018 zurück, als die zuständige EU-Kommission den Chiphersteller der Wettbewerbsverzerrung beschuldigt hat. Damals hiess es seitens der zuständigen EU-Kommissarin Margrethe Vestager: Qualcomm habe Apple mit Milliarden US-Dollar bestochen, damit diese nicht bei der Konkurrenz einkaufen würden. So wurde die Konkurrenz für mehr als fünf Jahre vom Markt für LTE-Basisband-Chipsätze ausgeschlossen – laut den Wettbewerbshütern wollte man besonders Intel ausbremsen.

Die Anschuldigung wurde vom Gericht am Mittwoch für nichtig erklärt. Mehrere Verfahrensfehler seien festgestellt worden und die zuständige EU-Kommission habe bei der Analyse des Falls nicht alle relevanten Faktoren berücksichtigt. Zwar hätten die Zahlungen die Anreize für Apple, mit konkurrierenden Anbietern zu handeln, verringert, aber im besagten Zeitraum hätte es laut dem Gericht auch keine technische Alternative zu den Chipsätzen von Qualcomm gegeben.

Die Entscheidung des Gerichts ist jedoch noch nicht final: Die zuständige EU-Kommission könnte den Prozess am Europäischen Gerichtshof weiterführen. Eine Sprecherin der Kommission teilte mit, dass man das Urteil genau analysieren werde und weitere Schritte noch abwägen müsse. (rf)

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