Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung des gesamten elektronischen Handels in der EU eingeleitet. Dabei will die Kommission mögliche Hindernisse ausfindig machen, die einem florierenden digitalen Binnenmarkt im Wege stehen könnten. Denn dieser wachse gemäss EU-Mitteilung nur langsam, obwohl immer mehr Güter und Dienstleistungen über das Internet gehandelt würden. So gäbe es Anzeichen, dass Unternehmen absichtlich Hindernisse schaffen, um den Wettbewerb über die nationalen Grenzen hinweg zu verhindern; etwa durch vertragliche Beschränkungen, die es Einzelhändlern unmöglich machen, Waren oder Dienstleistungen an Kunden in einem anderen EU-Mitgliedstaat zu verkaufen. Insbesondere will man dabei die Bereiche Elektronik, Bekleidung und Schuhe sowie digitale Inhalte angehen, da sich diese besonderer Beliebtheit im Web erfreuen.
"Die europäischen Verbraucher stossen beim grenzüberschreitenden Online-Kauf von Waren und Dienstleistungen auf zu viele Hindernisse, und einige dieser Hindernisse werden von den Unternehmen selbst geschaffen", erklärt die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager. "Mit dieser Sektoruntersuchung möchte ich ermitteln, wie weit diese Hindernisse verbreitet sind und welche Auswirkungen sie auf den Wettbewerb und auf die Verbraucher haben. Wenn gegen Wettbewerbsregeln verstossen wird, werden wir nicht zögern, die im EU-Kartellrecht vorgesehenen Durchsetzungsmassnahmen zu ergreifen."
In den kommenden Wochen wird die EU-Kommission verschiedene Hersteller und Händler angehen und Auskünfte, Unterlagen oder Erklärungen verlangen. Mitte 2016 soll dann ein vorläufiger Bericht vorliegen, der abschliessende Bericht soll im ersten Quartal 2017 folgen.
(aks)
