Parlament fordert Registrierungspflicht für Drohnen

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(Quelle: Pixabay/Laurentschmidt)
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13. September 2018 - Sowohl National- als auch Ständerat haben sich für eine Registrierungspflicht für Drohnen ausgesprochen. Der Bundesrat muss nun eine Gesetzesvorlage ausarbeiten.
Ein Vorstoss von CVP-Nationalrat Martin Candinas zur Einführung einer Registrierungspflicht für Drohnen wurde sowohl vom National- als auch vom Ständerat angenommen. Auch der Bundesrat begrüsst den Vorstoss und wird nun eine entsprechende Gesetzesvorlage ausarbeiten müssen.

Als Grund für die Forderung nennt das Parlament die Notwendigkeit von Sicherheitsgrundlagen für den geordneten Betrieb des Flugverkehrs in der Schweiz. Dazu fordern die beiden Kammern eine Registrierungspflicht sowie auch eine wirksame Aufsicht und Kontrolle. Die heutige liberale Regelung soll dabei aber soweit wie möglich beibehalten werden.

Der Bundesrat hat bereits auf die Motion reagiert und verspricht, dass Skyguide noch im laufenden Jahr eine automatisierte Verkehrsleitung für ausgewählte Drohnen in Betrieb nehmen werde. Diese soll auch die Registrierung und die Kontrolle der Drohnen während des Fluges beinhalten, wodurch die Gefahr von potentiellen Kollisionen mit Flugzeugen minimiert werden soll.

Weiter weist der Bundesrat darauf hin, dass mit der Schaffung eines Regelwerks für den Drohnenverkehr in der Schweiz ein grosses wirtschaftliches Interesse einhergehe. Dem boomenden Markt mit unbemannten Fluggeräten könne nur so der Zugang zum europäischen Markt gesichert werden. (swe)

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