Im Streit zwischen der Schweizerischen Post und Konkurrent
Rpost tut sich etwas: Wie die Post mitteilt, hat das US Patent and Trademark Office (PTO) im Rahmen einer Überprüfung, einer sogenannten Reexamination, das US-Patent von Rpost unter die Lupe genommen. Dabei sei das PTO zum Schluss gekommen, dass die Ansprüche aus dem Patent wegen fehlender Neuheit nicht schützbar sind und habe Rpost nun nur ein eingeschränktes Patent gewährt. Dies soll aus einer Absichtserklärung des PTO hervorgehen. Die Post sieht sich damit in ihrer Ansicht bekräftigt, mit Incamail keine Patentrechte von Rpost zu verletzen. Die in der Schweiz hängigen Nichtigkeitsverfahren gegen die Schweizerischen beziehungsweise Europäischen Patente von Rpost sollen davon nicht betroffen sein und unverändert weiter gehen.
(mv)
