Die Europäische Kommission hat im Mai einen Gesetzesvorschlag veröffentlicht, der Aktivisten und IT-Sicherheitsbeauftragte aufgeschreckt und der die Swico-Geschäftsführerin Judith Bellaiche zu einer Interpellation im Parlament veranlasst hat.
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Worum geht es?
Unter dem Titel «Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch» will die EU-Kommission alle Anbieter von E-Mail-, Messenger- oder sonstigen Kommunikationsdiensten verpflichten, vollautomatisiert und flächendeckend nach verdächtigen Nachrichten zu suchen und diese den Behörden zu melden. Um das leisten zu können, müssen die Anbieter passende Techniken installieren und betreiben. Wie genau die Detektion umgesetzt werden soll, bleibt im Gesetzesvorschlag offen.