Google und Oracle ziehen vor Supreme Court

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(Quelle: Google)
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19. November 2019 - Der US Supreme Court wird sich einer langwierigen Urheberrechtsklage zwischen Oracle und Google annehmen. Damit kann Google ein umstrittenes Urteil anfechten, in dem entschieden wird, ob Unternehmen der Zugang zu grundlegenden Code-Elementen durch das Urheberrecht verweigert werden kann.
Der Oberste Gerichtshof hat beschlossen, zu entscheiden, ob Google Oracle Milliarden von Dollar zahlen muss. Dies auf Grund einer langwierigen Klage wegen Urheberrechtsverletzung, die sich auf das Betriebssystem Android bezieht. Oracle beantragte 9 Milliarden Dollar Schadenersatz für das unrechtmässige Kopieren von etwa 11'000 Zeilen Software-Code, wie "The Verge" schreibt.

Im Jahr 2016 hatte eine Jury aus San Francisco festgestellt, dass Google nicht gegen Urheberrechtsgesetze verstossen hatte, weil das Unternehmen den Code "fair genutzt" habe. 2018 stimmte dann ein spezialisiertes Berufungsgericht in Washington, der United States Court of Appeals for the Federal Circuit, dieser Einschätzung nicht zu und schickte den Fall für einen Prozess zurück, um festzustellen, wie viel Google als Schadenersatz zahlen muss.

Der Fall, Google v. Oracle America, Nr. 18-956, betrifft konkret die Abhängigkeit von Google von Aspekten von Java, einer Open-Source-Software-Sprache, die im Betriebssystem Android Anwendung findet. Oracle, das Java im Jahr 2010 erworben hat, als es Sun Microsystems kaufte, sagt, dass die Verwendung von Teilen davon ohne Genehmigung eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Google setzt dem entgegen, dass der freie Zugang zu den fraglichen Softwareschnittstellen für die Innovationsökonomie entscheidend sei.

Googles Senior Vice President of Global Affairs, Kent Walker, lobte die Entscheidung. "Wir begrüssen die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, den Fall zu überprüfen, und wir hoffen, dass das Gericht die Bedeutung der Software-Interoperabilität für die amerikanische Wettbewerbsfähigkeit bekräftigt", so Walker in einer Erklärung gegenüber "The Verge". (swe)

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