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Parlamentswahlen 2019: Riskiert die Schweiz einen digitalen Blindflug?

Parlamentswahlen 2019: Riskiert die Schweiz einen digitalen Blindflug?

(Quelle: Swico)
Artikel erschienen in Swiss IT Reseller 2019/10 – Seite 1
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5. Oktober 2019 - Die Mehrheit der Kandidaten und Kandidatinnen für die Eidgenössischen Wahlen 2019 scheint das Thema Digitalisierung stark zu unterschätzen. Das zeigt der Digitalisierungsmonitor, den Swico ­zusammen mit der Berner Fachhochschule BFH und den Universitäten Zürich und Genf lanciert hat.
Am 20. Oktober wählt die Schweiz ein neues Parlament. Zwar haben über 3500 Politiker ein Smartvote-Profil erstellt und ihre Haltung in vielen Fragen wie zur Erhöhung des Rentenalters oder zur Liberalisierung des Strommarktes offengelegt. Aber nur gerade 18 Prozent (828) aller Kandidierenden haben die Zusatzumfrage zu Digitalisierungsthemen ausgefüllt.

Für Swico-Präsident Andreas Knöpfli sprechen die Zahlen eine deutliche Sprache: "Die Digitalisierung ist in Bern immer noch nicht angekommen. Von den rund 4600 Kandidierenden, die nach Bern wollen, hat sich nur ein Bruchteil mit dieser Entwicklung auseinandergesetzt, die unsere Gesellschaft gerade grundlegend verändert." Knöpfli sieht entsprechend Handlungsbedarf: "Das neue Parlament muss die neue Legislaturperiode unbedingt nutzen und digitale Themen stärker in der politischen Agenda priorisieren."

Wie digital-affin sind Parteien und Kandidierende?

Grundsätzlich sehen alle Parteien eher Chancen als Risiken und beurteilen die Auswirkungen der Digitalisierung als positiv. Frauen sind tendenziell skeptischer als Männer. Am positivsten gestimmt sind bei den grossen Parteien FDP mit 81 Prozent und GLP mit 75 Prozent. Am höchsten ist der Anteil der Skeptiker bei den Grünen mit 14 Prozent.

Der Blick auf das Gesamtranking zeigt, dass mit den Neuen immerhin ein digitaler Hoffnungsschimmer für Bern besteht: Neukandidierende scheinen digital affiner und setzen sich stärker mit digitalen Themen auseinander. Während es gerade einmal sechs bisherige Politiker und Politikerinnen unter die Top 100 des Gesamtrankings schaffen, dominieren die Neuen auf den vorderen Plätzen.

Digitalisierung als Chance

In allen Parteien stimmt eine Mehrheit der Aussage zu, dass die Digitalisierung Wohlstand sichert, dass sie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördert und dass die Qualität der Arbeit zunimmt. Fast unisono unterstützen die Parteien zudem die Aussage, dass die Digitalisierung den Zugang zu Wissen und Bildung erleichtert. Die Kandidiernden der GLP und der FDP wollen bei Einzelthemen wie E-Health, E-ID oder E-Government am schnellsten vorangehen. Am zurückhaltendsten sind die Kandidierenden der SVP.

Uneinigkeit bei den Massnahmen

Bei den Massnahmen gehen die Meinungen auseinander: Die Mehrheit der Kandidierenden findet, dass in der Volksschule in Sachen ICT-Kompetenzen (viel) zu wenig getan wird. Ausser der SVP befürworten alle Parteien Umschulungsmassnahmen als Reaktion auf die Veränderungen; das bedingungslose Grundeinkommen findet dagegen nur bei SP und den Grünen Zustimmung. Die Besteuerung von (KI-unterstützter) Hard- und Software (Robotersteuer) wird von SP und Grünen klar begrüsst; von FDP und SVP klar abgelehnt; CVP, GLP und BDP sind hier gespalten. SP, Grüne, CVP und BDP wünschen sich eine stärkere Regulierung von Online-Vermittlungsgeschäften wie Airbnb oder Uber, FDP und GLP sind dagegen, wobei Junge sich deutlich weniger für Regulierung aussprechen.
 
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