Fragliche Rechtmässigkeit von Windows als Marke
Artikel erschienen in Swiss IT Reseller 2002/06
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Microsoft hat versucht, bei einem Gericht in Seattle eine einstweilige Verfügung gegen Lindows.com, die neue Firma des MP.3-Gründers Michael Robertson zu erwirken, dies allerdings vergebens. Microsoft führte an, dass die Verwechslungsgefahr zwischen LindowsOS, Lindows.com und Windows zu gross sein. Lindows ist ein Linux-basiertes Betriebssystem, das sich durch gute Kompatibilität mit Windows auszeichnen soll.
Richter Coughenour gab Lindows vorerst Recht. Microsoft habe nicht schlüssig nachweisen können, dass es markenrechtliche Bedenken gegen Lindows gebe. Stattdessen gab er zu bedenken, dass im Falle eines Rekurses von Microsoft das Gericht Windows als Marke für ungültig erklären könne. Robertson argumentiert, Windows sei eine allgemein gebräuchliche Bezeichnung die in hunderten von Produkten verwendet werde, ohne dass Microsoft bisher dagegen gerichtlich etwas unternommen hätte.
«Lindows hat sich sicherlich ganz bewusst für einen Namen entschieden, der sich nur durch einen Buchstaben von der weltweit führenden Software unterscheidet, aber man könnte ebenso gut zu dem Schluss kommen, dass Microsoft 1983 eine ebenso riskante Entscheidung getroffen hat, ein so allgemein benutztes Wort zum Produktnamen zu machen.
Schliesslich war schon damals Window ein allgemein üblicher Begriff für die Fähigkeit eines GUI (Graphical User Interface), mit Fenstern zu arbeiten», begründete Richter Coughenour seinen Entscheid. Lindows argumentierte auch, Microsoft habe selbst erst im Jahr 1990 versucht, den Namen schützen zu lassen. Im ersten Anlauf hatte das U.S. Patent und Trademark Office das Ansinnen abgelehnt, später aber doch akzeptiert.
Richter Coughenour merkte an, es sei gar nicht so sicher, dass Windows als Marke rechtmässig sei. Wörter des allgemeinen Sprachgebrauchs könnten im allgemeinen gar nicht als Marke geschützt werden. In jedem Fall kann sich Lindows über den Rechtsstreit nur freuen, denn so viel von Microsoft bezahlte Gratiswerbung bekommt nicht jeder. (ava)
Richter Coughenour gab Lindows vorerst Recht. Microsoft habe nicht schlüssig nachweisen können, dass es markenrechtliche Bedenken gegen Lindows gebe. Stattdessen gab er zu bedenken, dass im Falle eines Rekurses von Microsoft das Gericht Windows als Marke für ungültig erklären könne. Robertson argumentiert, Windows sei eine allgemein gebräuchliche Bezeichnung die in hunderten von Produkten verwendet werde, ohne dass Microsoft bisher dagegen gerichtlich etwas unternommen hätte.
«Lindows hat sich sicherlich ganz bewusst für einen Namen entschieden, der sich nur durch einen Buchstaben von der weltweit führenden Software unterscheidet, aber man könnte ebenso gut zu dem Schluss kommen, dass Microsoft 1983 eine ebenso riskante Entscheidung getroffen hat, ein so allgemein benutztes Wort zum Produktnamen zu machen.
Schliesslich war schon damals Window ein allgemein üblicher Begriff für die Fähigkeit eines GUI (Graphical User Interface), mit Fenstern zu arbeiten», begründete Richter Coughenour seinen Entscheid. Lindows argumentierte auch, Microsoft habe selbst erst im Jahr 1990 versucht, den Namen schützen zu lassen. Im ersten Anlauf hatte das U.S. Patent und Trademark Office das Ansinnen abgelehnt, später aber doch akzeptiert.
Richter Coughenour merkte an, es sei gar nicht so sicher, dass Windows als Marke rechtmässig sei. Wörter des allgemeinen Sprachgebrauchs könnten im allgemeinen gar nicht als Marke geschützt werden. In jedem Fall kann sich Lindows über den Rechtsstreit nur freuen, denn so viel von Microsoft bezahlte Gratiswerbung bekommt nicht jeder. (ava)
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