Grünes Licht für Zürcher E-Voting-Test

3. Oktober 2005

     

16'700 Stimmbürger der Zürcher Gemeinden Bülach, Bertschikon und Schlieren werden am 27. November per SMS und Internet abstimmen. Dies, nachdem der Bunderat die letzte Runde der Pilotversuche für das "Vote éléctronique" genehmigt hat.

Die Stimmbürger werden mit dem Stimmrechtsausweis Zahlencodes für Ja, Nein und Enthaltung erhalten, die sie per SMS an eine Zielnummer schicken können. Aus Sicherheitsgründen wird die Nachricht ohne Umweg über den Telefonanbieter direkt an den Kanton Zürich geleitet, ausserdem wird so die Anonymität und damit das Stimmgeheimnis gewahrt. Die Kosten für das SMS übernimmt der Kanton. Mit ähnlichen Codes kann in den Testgemeinden ebenfalls anonym auch über das Internet abgestimmt werden.


Gleichzeitig wird das System auch im Kanton Neuenburg erneut zum Einsatz kommen. Damit wird es erstmals gleichzeitig in zwei Kantonen bei einer eidgenössischen Abstimmung getestet. Die beiden Testläufe am 27. November in Zürich und Neuenburg werden vorläufig die letzten sein. Anschliessend wird die Bundeskanzlei die Tests evaluieren und im ersten Halbjahr 2006 einen Bericht vorlegen. Gestützt darauf soll der Bundesrat entscheiden, ob das Projekt Vote éléctronique weitergeführt wird. (IW)


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