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Apple will Qualcomm-Patente für ungültig erklären lassen

von Luca Cannellotto

25. Juni 2018 - Apple und Qualcomm streiten immer noch. Auch diesmal geht es wieder um die Patente, wegen denen Qualcomm Apple im letzten Jahr vor Gericht gezogen hat. Apple will diese Patente für nichtig erklären lassen, weil sie angeblich keine neuen Ideen abdecken würden.

Wieder einmal geht der Rechtsstreit zwischen Apple und Qualcomm in eine neue Runde. Die beiden Technologieriesen streiten schon seit geraumer Zeit über Patente und über die Lizenzabgaben für die Nutzung von Technologien. Ursprung der Querelen war eine Klage Apples zu Beginn des letzten Jahres, in der Qualcomm bezichtigt wird, zu hohe Lizenzgebühren für die Nutzung seiner Technologie zu verlangen. Daraufhin verklagte Qualcomm Apple, weil der Konzern aus Cupertino die Lizenzzahlungen an Qualcomm aussetzte.

Nun ist Apple wieder am Zug. Wie das Nachrichtenportal "Bloomberg" berichtet, verlangt der Technologieriese vom U.S. Patent and Trademark Office die Annullierung von vier Qualcomm-Patenten, weil diese keine neuen Ideen beinhalten würden. Konkret geht es um Möglichkeiten zur automatischen Fokussierung einer Digitalkamera, um ein Gerät, das sowohl als Telefon als auch als persönlicher Assistent verwendet werden kann, um Touch-Bildschirme und um eine Speichertechnologie.

Apple nutzt diese Taktik offenbar immer wieder, wenn der Konzern wegen Patentverletzungen verklagt wird. So hat Apple bisher bereits 398 Mal versucht, Patente für ungültig erklären zu lassen. Qualcomm sieht der Klage laut dem Leiter der Rechtsabteilung Don Rosenberg jedoch gelassen entgegen.

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