2,8 Milliarden Dollar Busse für Alibaba

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12. April 2021 - Die chinesische Kartellrechtsbehörde SAMR wirft Alibaba schwere Verstösse im Kartellrecht vor und spricht eine Strafe über knapp 2,8 Milliarden US-Dollar aus. Alibaba lenkt reuevoll ein.

Der chinesische Staat hat Alibaba zu einer Kartellrechtsstrafe über 2,77 Milliarden US-Dollar verdonnert. Die Wettbewerbshüter – China’s State Administration for Market Regulation (SAMR) – werfen Alibaba vor, dass Händler daran gehindert wurden, eigene Shops zu eröffnen oder bei Promo-Aktionen auf Konkurrenzplattformen teilzunehmen, wie unter anderem "The Register" berichtet. Weiter habe man mit seiner Marktposition, mit Richtlinien der eigenen Plattform und Algorithmen unfaire Bedingungen geschaffen.

Alibaba streitet die Vorwürfe nicht ab und akzeptiert die Busse offenbar. Der Betrag entspricht vier Prozent des Jahresgewinns. In einer Stellungnahme vonseiten Alibaba heisst es: "Wir akzeptieren die Strafe mit Aufrichtigkeit und werden unsere Einhaltung der Bestimmung sicherstellen." Das Unternehmen hat nun zwei Wochen Zeit, SAMR eine Stellungnahme zukommen zu lassen, aus der hervorgehen soll, wie nun mit den Rechtsverletzungen umgegangen wird, weiter fordert SAMR ein Konzept für drei jährliche Compliance-Reports zur Selbstbewertung.

Alibaba ist mit der Klage in guter Gesellschaft: Im März 2020 sprach SAMR bereits gegen 12 andere Firmen – darunter Softbank, Baidu und Tencent – eine Kartellrechtsstrafe aus (via "Reuters"), auch wenn diese mit knapp 80'000 Dollar ungleich kleiner ausfiel. (win)

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