LG klagt gegen Wiko wegen Patenverletzung

Der französische Smartphone-Hersteller Wiko könnte bald in Deutschland wegen Patentverletzung vor Gericht stehen. LG hat beim Landgericht Mannheim Klage gegen Wiko eingereicht und wirft dem Konkurrenten vor, drei LTE-Patente ohne Genehmigung zu verwenden.

LG soll laut eigenen Angaben versucht haben, Wiko zu einem Lizenzvertrag und Gesprächen zu bewegen, die Franzosen hätten darauf allerdings nicht reagiert, weshalb hat LG nun beschlossen hat, rechtliche Schritte einzuleiten.

Bei den am Patentstreit zugrundeliegenden Patenten handelt es sich um geschützte Technologien, die unter anderem die effektivste Nutzung von Mobilfunksignalen an Orten mit schlechtem Empfang gewährleisten sollen. Da LG die Patente bereits seit Jahren geschützt hat ist das Unternehmen berechtigt, Lizenzgebühren für die Nutzung der Technologien zu erheben.

Mittlerweile hat sich Wiko zur Klage geäussert: "Wiko bedauert die Ankündigung von LG, gegen Wiko eine Patentverletzungsklage in Deutschland eingereicht zu haben. Wiko nimmt Anfragen nach Patentlizenzen sehr ernst und verhandelt Lizenzen immer dann, wenn eine solche Anfrage legitim ist. Wiko hat rechtzeitig auf die Schreiben von LG reagiert, aber LG hat es versäumt, Informationen zu liefern, die ein SEP-Inhaber gemäss der geltenden Rechtsprechung zur Verfügung stellen muss. Wiko ist der Ansicht, dass LG keine fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden (FRAND) Patentlizenzverhandlungen geführt hat. Wiko wird sich in einem Rechtsstreit verteidigen, ist aber dennoch zuversichtlich, eine gütliche Einigung zu erzielen." (swe)