Apple und Samsung legen Patentstreit bei

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29. Juni 2018 - Nach über sieben Jahren haben Apple und Samsung ihren Patentstreit beigelegt. Über die Bedingungen der aussergerichtlichen Einigung wurde nichts bekanntgegeben.

Die beiden Kontrahenten Apple und Samsung haben vor einem kalifornischen Gericht mitgeteilt, dass sie den seit nunmehr sieben Jahren andauernden Rechtsstreit aussergerichtlich beilegen wollen. Die beiden Technologiekonzerne streiten sich seit dem Jahr 2011 um verschiedenste Patente für Smartphones und Tablets, wobei Apple dem Kontrahenten vorwarf, Design und Technologien kopiert zu haben. Im Sommer 2012 wurde Samsung dann zu einer Schadensersatzzahlung von gut einer Milliarde Dollar verurteilt, worauf die Südkoreaner in Berufung gingen. Apple ging später soweit, ein Verkaufsverbot für Samsung-Produkte zu fordern, die gegen die umstrittenen Patente verstiessen, und forderte weitere 700 Millionen Dollar als Entschädigung. Erst im Mai diesen Jahres wurde Samsung dann zur Zahlung von 539 Millionen Dollar an Apple verurteilt.

Mit der jetzt erzielten Einigung verzichtet Samsung darauf, die auferlegte Busse anzufechten. Über die weiteren Bedingungen des Vergleichs wurde nichts bekanntgegeben. (rd)

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