Qualcomm fordert Verkaufsstopp von iPhones in den USA 

von Simon Wegmüller


10. Juli 2017 - Die Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Qualcomm eskalieren weiter. Der US-Chip-Hersteller fordert einen Verkaufsstopp von iPhones in den USA.

Qualcomm will die Einfuhr einiger iPhone-Modelle in die USA verbieten lassen. Damit eskaliert der Rechtsstreit zwischen dem US-Chip-Produzenten und Apple weiter. In der Klage bei der US-Handelsbehöre ITC geht es um Kommunikationschips des Qualcomm-Konkurrenten Intel, die etwa im iPhone 7 zum Einsatz kommen.
 
Bereits im Mai waren Gerüchte im Umlauf, wonach Qualcomm einen Verkaufsstopp von iPhones fordern soll (Swiss IT Magazine berichtete). Diese wurden nun bestätigt. Im Januar 2017 hatte Apple vor einem kalifornischen Gericht Klage gegen Qualcomm wegen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Position eingereicht und dafür Schadenersatz in Höhe von einer Milliarde Dollar gefordert. Daraufhin hatte Qualcomm seinerseits dem iPhone-Produzenten vorgeworfen, sich fairen Verhandlungen über Lizenzvereinbarungen für Qualcomm-Patente zum 3G- und 4G-Standard zu verweigern. Apple kündigte danach an, weitere Zahlungen an Auftragsfertiger vorerst einzustellen, damit diese keine Lizenzgebühren an Qualcomm entrichten müssten.

Die Handelskommission kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen, Verbote werden aber eher selten tatsächlich ausgesprochen. Qualcomm hat für die Klage bei der ITC und einem Gericht in Südkalifornien sechs seiner Patente ausgesucht. Bei diesen handelt es sich laut dem Chip-Produzenten um Technologien, welche die Batterielaufzeit der Geräte verlängern und für bessere Leistung sorgen. Von der Klage sind allerdings nur iPhones mit Intel-Chips betroffen, die Apple erst seit dem iPhone 7 einbaut.

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