St. Galler Innendepartement entscheidet für Abacus

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18. September 2015 - Das St. Galler Departement des Inneren hat den St. Galler Stadtrat angewiesen, einem Abacus-Gesuch um Einsichtnahme in IT-Verträge mit dem VRSG stattzugeben.

Im Streit zwischen Abacus und den St. Galler Gemeinden kann der Software-Hersteller einen Etappensieg verbuchen: Wie aus einer Abacus-Mitteilung hervorgeht, hat das Departement des Inneren des Kantons St. Gallen den St. Galler Stadtrat angewiesen, ein Abacus-Gesuch auf Zugang zu amtlichen Dokumenten "unverzüglich an die Hand zu nehmen". Abacus hat Ende November vergangenen Jahres um Einsichtnahme in die zwischen der Stadt St. Gallen und dem Verwaltungsrechenzentrum St. Gallen (VRSG) ausgehandelten Verträge über die Beschaffung von Informatikgütern und –Dienstleistungen gebeten. Die Stadt St. Gallen ihrerseits sistierte im Januar dann aber das Verfahren im Hinblick auf ein ähnliches Gesuch der Gemeinde Wittenbach. Von Seiten Abacus wird der jetztige Entscheid des kantonalen Innendepartements begrüsst: Man sei froh, dass das Department nun "für Recht und Ordnung sorgt", kommentiert Abacus-CEO Claudio Hintermann die jüngste Entwicklung.

Abacus wehrt sich seit geraumer Zeit gegen die gängige Praxis verschiedener St. Galler Gemeinden, IT-Beschaffungen ohne öffentliche Ausschreibungen durchzuführen und die Auftrage an das St. Galler Verwaltungsrechenzentrum zu vergeben, zumal die betreffenden Gemeinden als Aktionäre gleichzeitig Besitzer des VRSG sind. Laut Abacus bezieht allein die Stadt St. Gallen vom VRSG jährlich IT-Produkte im Betrag von über 1,6 Millionen Franken. Man sei nicht mehr gewillt, hinzunehmen, "dass die öffentliche Hand erfolgreiche Schweizer Unternehmen vom Wettbewerb ausschliesst und Software ohne jegliche Ausschreibung beschafft, welche nota bene von ausländischen Firmen stammen". (rd)

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