Neue Runde im Streit zwischen Post und Rpost
Quelle: Rpost

Neue Runde im Streit zwischen Post und Rpost

Die Schweizerische Post teilt mit, dass das US-Patentamt dem Konkurrenten Rpost nur ein eingeschränktes Patent gewährt hat und ist damit mehr denn je der Auffassung, mit Incamail keine Patentrechte verletzt zu haben.
14. Mai 2012

     

Im Streit zwischen der Schweizerischen Post und Konkurrent Rpost tut sich etwas: Wie die Post mitteilt, hat das US Patent and Trademark Office (PTO) im Rahmen einer Überprüfung, einer sogenannten Reexamination, das US-Patent von Rpost unter die Lupe genommen. Dabei sei das PTO zum Schluss gekommen, dass die Ansprüche aus dem Patent wegen fehlender Neuheit nicht schützbar sind und habe Rpost nun nur ein eingeschränktes Patent gewährt. Dies soll aus einer Absichtserklärung des PTO hervorgehen. Die Post sieht sich damit in ihrer Ansicht bekräftigt, mit Incamail keine Patentrechte von Rpost zu verletzen. Die in der Schweiz hängigen Nichtigkeitsverfahren gegen die Schweizerischen beziehungsweise Europäischen Patente von Rpost sollen davon nicht betroffen sein und unverändert weiter gehen. (mv)


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