EU droht weiter mit der Aufspaltung Googles

Im vergangenen Sommer hatte die EU-Kommission Google mit einer saftigen Milliardenbusse bestraft, weil der Gigant seine marktbeherrschende Stellung im Suchgeschäft ausnutzen soll. Nun berichtet die britische Zeitung "The Telegraph", dass Google weiter im Fokus von Margrethe Vestager, EU-Kommissarin für Wettbewerb und bereits bei der letztjährigen Busse federführend, steht. Man hege weiterhin einen schweren Verdacht gegenüber Google und schliesse nicht aus, dass Google aus Wettbewerbsgründen aufgesplittet wird. Möglicherweise sei dieser Schritt die einzige Möglichkeit zu verhindern, dass Google zu gross werde, und das Unternehmen herauszufordern, ohne dass die gesamte Wirtschaft beinträchtigt wird. Vestager erklärt, dass sie es für wichtig halte, die Frage der Aufsplittung auf der Agenda zu haben und die Situation genau zu beobachten.

Google beherrscht den europäischen Suchmarkt heute mit einem Marktanteil von 91,5 Prozent. Die EU vermutet, dass Google Mitbewerber mit unfairen Mitteln aus dem Markt drängen will. Man beobachte Google genau, und Untersuchungen, beispielsweise zum Play Store und zum Adsense-Geschäft, würden laufen. Vestager fügt in "The Telegraph" an, dass es kein Verbot für Erfolg in Europa gebe. Aber wenn man dermassen marktbeherrschend sei, sei man auch der grossen Verantwortung verpflichtet, die bereits geschwächte Konkurrenz nicht aus dem Markt zu drängen. Diese Verantwortung will Google in den Augen der EU-Kommissarin offenbar (noch) nicht wahrnehmen.

Bereits 2014 hatte das EU-Parlament einer Resolution zugestimmt, die indirekt eine Aufspaltung von Google verlangt. (mw)