US-Senatoren fordern Wiederaufnahme der ZTE-Sanktionen
Quelle: www.rubio.senate.gov

US-Senatoren fordern Wiederaufnahme der ZTE-Sanktionen

Zwei US-Senatoren haben Präsident Donald Trump dazu aufgefordert, die Aufhebung der Sanktionen gegen den chinesischen Elektronikhersteller ZTE rückgängig zu machen.
27. Juni 2018

     

Die beiden US-Senatoren Mark Warner und Marco Rubio (Bild) haben in einem offenen Brief an Donald Trump diesen aufgefordert, die Aufhebung der Sanktionen erneut zu überdenken, wie "Reuters" berichtet. Das Unternehmen stelle noch immer eine Gefahr für die nationale Sicherheit dar. Im Brief heisst es, so Reuters: "Obwohl ZTE an der Börse gehandelt wird, gilt dessen Loyalität nicht den Shareholdern, sondern der chinesischen kommunistischen Partei sowie der chinesischen Regierung." Die Entscheidung Trumps, die Sanktionen zu lockern war eine der Einzigen Geschäfte des Weissen Hauses, die vom republikanisch-dominierten Kongress zurückgewiesen wurden seit Trump das Amt antrat ("Swiss IT Reseller" berichtete). Neben Warner und Rubio fordern auch andere Senatoren vom Präsidenten, ZTE und dessen Mitbewerber Huawei unter Druck zu setzen.


Das Handelsdepartement der USA hatte ZTE beschuldigt Vereinbarungen gebrochen und Produkte an den Iran und Nordkorea geliefert zu haben. Aufgrund der Sanktionen gegen diese Länder waren die Lieferungen unzulässig. Im Rahmen der aktuellen Einigung hatte sich ZTE Anfang Juni bereit erklärt, eine Busse von einer Milliarde Dollar zu bezahlen, um wieder Zugang zum US-Markt zu bekommen. (win)


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